Brexit - Müssen wir uns sorgen machen?
Da ich in letzter Zeit von Freunden, Bekannten und allgemein Interessierten alle möglichen Fragen gestellt bekomme im Bezug auf den Brexit - möchte ich Hier versuchen die Fragen zu beantworten.
Momentan sieht es aus das es entweder zu einem harten Brexit kommt, oder zu einem Brexit der keiner ist.
Ein harter Brexit müsste eine EU-britische Grenze beinhalten, wo Personen und Güter die zwischen den beiden Handelszonen verkehren geprüft werden. Die einzige Landesgrenze zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich liegt auf der Insel Irland. Diese Grenze darf laut dem Karfreitagabkommen nicht geschlossen werden!
Falls die Iren oder die Briten die Grenze schließen, verstoßen sie gegen einen international garantierten Vertrag. Ein Vertrag der seit 1998 den Frieden in Irland und auf dem britischen Festland sichert. Die Brexit Hardliner in Großbritannien sind sich dieser Situation im Klaren. Daher auch die klare Aussage das es zu keiner harten Grenze in Irland kommen wird.
Wenn weder die Iren noch die Briten die Grenze schließen, dann bleibt nur noch die EU. Doch kann die EU eine Grenze schließen die nicht geschlossen werden darf? Beziehungsweise, möchte die EU in das Kreuzfeuer eines vielleicht wieder aufflammenden Nordirland-Konflikts geraten?
Die Bevölkerung Nordirlands ist empört und sprachlos und möchte mit Sicherheit nicht mehr in die Vergangenheit der Gewalt und des Terrors zurück. Das war eine Zeit des Grauens. Mit dem Brexit droht der Nordirland-Konflikt wieder aufzuleben - selbst wenn Regelungen für den künftigen Grenzverkehr das Problem noch entschärfen sollte. Viele Iren, friedliche und weniger friedliche, haben sich nie von der Vorstellung verabschiedet, dass ihre Insel ein Land sei. Und die mehr oder weniger protestantischen, vor allem aber britisch gestimmten Unionisten im Norden der Insel wissen das sehr genau.
So scheint es, als hole der Brexit die Trennung von Nordirland aus der Geschichte wieder hervor - entweder von Irland oder von Großbritannien.
WIE DER BREXIT UNS ZU MIGRANT/INNEN MACHT
Seit den Brexit-Verhandlungen ist jedoch die Frage in den Vordergrund gerückt, wie es mit den zukünftigen Rechten der in den UK und Nordirland lebenden EU-Bürger/innen aussehen wird. Am 21. Januar 2019 kündigte Theresa May als Teil ihres Plan B an, die 65 Pfund zu streichen, die derzeit für den Antrag eines dauerhaften Aufenthaltsstatus‘ für europäische Bürger/innen in Großbritannien anfallen. Dieser ermöglicht den „settled status“ für in Großbritannien/Nordirland lebende Europäer/innen – solange sie lückenlose Unterlagen vorweisen können und seit fünf Jahren in Großbritannien/Nordirland wohnhaft sind. Für alle anderen sollte ein neues britisches Migrationsgesetz gelten, das von EU-Bürger/innen verlangt, mindestens 30.000 Pfund im Jahr zu verdienen, um in Großbritannien leben zu können.
Die Ungewissheit über die Folgen des Brexit hat dazu geführt, dass viele Menschen, Europäer/innen, jetzt schon in Betracht ziehen, das Land zu verlassen. Aber nicht nur sie kehren Großbritannien den Rücken zu. Auch nicht wenige Briten kehren Großbritannien/Nordirland den Rücken zu. Manche gehen nach Europa, weil sie den Brexit politisch ablehnen. Einige wollen nicht mit dem Brexit assoziiert werden. Andere glauben an das europäische Projekt, wollen EU-Bürger/innen bleiben.
